Steueramnestie in der Türkei
Steueramnestie ist eine Regelung, die es dem Staat ermöglicht, Steuerverbindlichkeiten unter bestimmten Bedingungen vollständig oder teilweise zu erlassen. Sie kann insbesondere für Steuerzahler, die wirtschaftliche Schwierigkeiten haben, einen wichtigen Vorteil bieten. Allerdings sollten auch die Bedingungen der Steueramnestie und die möglichen Folgen berücksichtigt werden.
Amnestie
Das Wort „Amnestie“ wird im Wörterbuch als die Vergebung eines Verbrechens, Fehlers oder Verschuldens definiert. In unserem Rechtssystem ist die Amnestie grundsätzlich im Rahmen des Strafrechts in der Verfassung und im türkischen Strafgesetzbuch (TCK) geregelt.
Was bedeutet „Steueramnestie“?
„Steueramnestie“ wird im engen Sinne als die teilweise oder vollständige Verzichtserklärung des Staates auf die Erhebung von Steuerstrafen definiert; im weiteren Sinne bezeichnet sie die Nicht-Erhebung von Steuern und allen damit verbundenen Forderungen. Eine Steueramnestie kann nur durch ein Gesetz eingeführt werden. Daher wird die Steueramnestie in der Praxis durch ein spezielles und detailliertes Gesetz umgesetzt, das den Umfang der Amnestie festlegt.
Es wird angenommen, dass die Steueramnestie auch individuell geregelt werden kann, jedoch wird in der Praxis in der Regel eine allgemeine Amnestie durchgeführt.
Der Umfang, Inhalt und die Teilnahmebedingungen der Steueramnestie, die mit verschiedenen gesetzlichen Regelungen je nach den wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen unseres Landes eingeführt werden, werden jedes Mal durch ein eigenes Gesetz festgelegt. Daher ist es nicht möglich, eine allgemeine Definition der Steueramnestie zu geben.
Wann gab es die letzte Steueramnestie?
Die Steueramnestie, die unter dem Gesetz Nr. 7326 über die Neustrukturierung einiger Forderungen und Änderungen bestimmter Gesetze bekannt wurde, trat zuletzt am 9. Juni 2021 durch Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft.
Ab dem Jahr 2023 trat die neue Steueramnestie, das Gesetz Nr. 7440 über die Neustrukturierung einiger Forderungen und Änderungen bestimmter Gesetze, am 12. März 2023 durch Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft.
Wann wird die nächste Steueramnestie eingeführt?
In unserem Land werden Steueramnestiegesetze in der Regel alle paar Jahre erlassen. Die letzte Steueramnestie trat am 12. März 2023 durch Veröffentlichung im Amtsblatt der Türkei in Kraft. Vor dieser Steueramnestie gab es bereits 2021 eine Steueramnestie. Daher lässt sich beobachten, dass alle 2-3 Jahre eine Steueramnestie eingeführt wird.
Umfang der Steueramnestie
Der Inhalt der Steueramnestie umfasst in einigen Gesetzen bestimmte Forderungen oder Steuerarten, während in anderen Gesetzen die Steuerverbindlichkeiten für einen bestimmten Zeitraum geregelt werden. Darüber hinaus werden in diesen Gesetzen auch die Bedingungen festgelegt, unter denen Steuerzahler von der Steueramnestie profitieren können.
Die neue Steueramnestie, die im Rahmen des Gesetzes Nr. 7440 über die Neustrukturierung bestimmter Forderungen und Änderungen einiger Gesetze am 12. März 2023 eingeführt wurde, hat einen sehr umfassenden Geltungsbereich. Fast alle Steuern und anderen öffentlichen Forderungen wurden in die Amnestie einbezogen, wobei jedoch eine zeitliche Begrenzung festgelegt wurde.
Im Rahmen dieser gesetzlichen Regelung sind zusammengefasst alle Steuerforderungen, die vor dem 31.12.2022 endgültig festgelegt wurden, sowie die damit verbundenen Steuerstrafen, Säumniszuschläge und Zinsen vollständig in den Amnestiebereich einbezogen worden. Außerdem wurde auch teilweise auf die Eintreibung von noch nicht endgültigen, also durch Rechtsmittel angefochtenen, Steuerforderungen verzichtet.
Aufhebung der Steueramnestie
Wenn die ersten beiden Raten der im Rahmen der Steueramnestie umstrukturierten Schulden nicht oder unvollständig bezahlt werden, endet der Umstrukturierungsprozess für die betroffene Person. Zudem verliert die Person, die nach der Umstrukturierung keine Zahlungen leistet, auch das Recht, die restlichen Raten zu begleichen. In diesem Fall werden Zinsen auf die offenen Schulden aufgeschlagen und der Betrag wird neu berechnet. Dieser neu berechnete Betrag muss ohne Umstrukturierung beglichen werden.
Außerdem haben Personen, die ihr Schulden nicht bezahlt, unvollständig bezahlt oder zu spät bezahlt haben und dadurch das Recht auf Umstrukturierung verloren haben, die Möglichkeit, erneut einen Antrag auf Umstrukturierung zu stellen. Allerdings muss hierfür der Staat ein neues Gesetz erlassen. Eine Umstrukturierung im Rahmen desselben Gesetzes kann jedoch nicht zweimal erfolgen.
RA Mehmet Can CİVAN & RA Ahmet EKİN
