Gesundheitsrecht

Der Begriff Gesundheitsrecht bezeichnet die rechtliche Ausgestaltung der Rechtsbeziehungen zwischen Arzt und Patient sowie von Ärzten untereinander, daneben die öffentlich-rechtlichen Regelungen zur Ausübung des ärztlichen und zahnärztlichen Berufes und das Meldewesen meldepflichtiger Krankheiten.

Das Medizinrecht gewinnt angesichts der medizinischen Entwicklungen unserer Zeit zunehmend an Bedeutung.

Was umfasst das Gesundheitsrecht?

Das Gesundheitsrecht ist ein Rechtsgebiet, das Bereiche wie die Verantwortung des Gesundheitspersonals, die Rechte und Pflichten des Personals und die Patientenrechte umfasst.

Methoden, die fehlerhaft von Ärzten ausgeübt werden, kommt es meist zu einer Sachbeschädigung oder einem moralischen Schaden beim Patienten. Diese Schäden müssen je nach Situation von dem Arzt beseitigt werden. Das Gesundheitsrecht steht im Vordergrund falls es zu diesen Umständen kommt.

Arzt- und Patientenrecht

Der Patient, der von einem Arzt medizinisch versorgt wird, hat bestimmte Rechte. Die Patientenrechteverordnung regelt nahezu alle Rechte des Patienten im Gesundheitsbereich. In der Patientenrechteverordnung werden Rechte wie diese geregelt:

• Recht auf Inanspruchnahme von Gesundheitsdiensten.
• Recht auf Information.
• keiner nicht einvernehmlichen Behandlung unterliegen.
• Recht auf vertrauliche Behandlung persönlicher Daten.
• Recht auf Behandlungsverweigerung.
• Zustimmung zur Organ- und Gewebeentnahme.

Das grundlegendste Recht, das der Arzt gegenüber der von ihm erbrachten Leistung hat, ist das Recht, ein Honorar zu verlangen. Neben der Honorarforderung hat der Arzt ein eingeschränktes Recht auf Rechtssicherheit, da ein medizinischer Eingriff mit einem gewissen Risiko verbunden ist.

Was sind Behandlungsfehler?

Schädigung des Patienten durch fehlerhafte und gegen die Standards verstoßende medizinische Eingriffe, die vom Gesundheitspersonal durchgeführt werden, werden als Behandlungsfehler bezeichnet.

Diese fehlerhafte und gegensätzliche medizinische Praxis kommt oft durch Unerfahrenheit, Unwissenheit, Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Arztes vor. Bei diesen Fällen kann der Patient oder seine Angehörigen je nach Situation den Ersatz des Schadens oder die Bestrafung des Arztes verlangen.

Gerichtsverfahren bei Behandlungsfehlern?

Kommen Patienten durch einen Behandlungsfehler zu Schaden oder haben die Ärzte sie nicht korrekt und rechtzeitig über die Behandlung aufgeklärt, haben sie grundsätzlich Anspruch auf Schmerzensgeld und Schadenersatz.

Je nach Situation kann man auch unter anderem eine Strafanzeige gegen den Arzt stellen. Die daraus resultierenden Kriminalfälle variieren je nach Vorsatz oder Fahrlässigkeit des Arztes.

Ist der Arzt in einem Landes- oder Universitätskrankenhaus tätig, gilt die einzureichende Schadensersatzklage als Vollbeseitigungsklage vor dem Verwaltungsgericht. Bei diesen Fällen muss man zunächst zum Verwaltungsträger wenden. Die Klage kann nicht direkt gegen das Gesundheitspersonal eingereicht werden.

Falls der Arzt privat tätig ist, kann das Gerichtsverfahren direkt gegen ihn geführt werden. Bei Strafsachen spielt es keine Rolle, ob der Arzt in einer privaten Einrichtung oder einer amtlichen Einrichtung tätig ist. Für eine strafrechtliche Ermittlung muss in jedem Fall eine Untersuchungserlaubnis beim Gesundheitsministerium eingeholt werden.

Gegen wen werden Klagen bei Behandlungsfehlern gestellt?

Eine Klage auf Entschädigung wegen Behandlungsfehler kann gegen den praktizierenden Arzt, die private oder offizielle Einrichtung, der er angeschlossen ist, oder an beide eingereicht werden. Die Person, die diesen Eingriff durchführt, kann ein Arzt, eine Krankenschwester, eine Hebamme oder anderes Gesundheitspersonal sein.

Falls der Arzt, der den Eingriff durchführt, innerhalb des Krankenhauses arbeitet, kann der Fall auch an das Krankenhaus weitergeleitet werden. Wenn der Arzt dieses Krankenhaus nur für seine Eingriffe nutzt und in seiner eigenen Klinik arbeitet, sollte der Fall an den Arzt weitergeleitet werden.

Das zuständige Gericht für Medizinrecht

Bei der Bestimmung des für Medizinrecht zuständigen Gerichts kommt es darauf an, ob der Arzt in einer privaten oder staatlichen Einrichtung tätig ist.

Klagen wegen Handlungen von Ärzten, die in staatlichen Krankenhäusern und Forschungskrankenhäusern staatlicher Universitäten tätig sind, werden vor Verwaltungsgerichten eingereicht.

Ist der Arzt privat in seiner eigenen Klinik oder in einem Privatkrankenhaus tätig, ist das zuständige Gericht das Verbrauchergericht. Da es sich bei dem Vertrag zwischen dem Arzt und dem Patienten um einen Auftragsvertrag handelt, also um einen privatrechtlichen Vertrag, besteht zwischen ihnen ein Dienstverhältnis. Da der Patient diese Leistung als Verbraucher erhält, ist das zuständige Gericht das Verbrauchergericht.

Heutzutage kommt es oft zu Fehlbehandlungen von Ärzten oder anderem Gesundheitspersonal vor. Auch bei ästhetischen Eingriffen kommt es zu verschiedenen Schäden. Um keinen Rechtsverlust zu erleben sollte man sich zu einem Fachanwalt auf diesem Gebiet wenden.

Als Anwaltskanzlei Ekin stehen wir Ihnen mit unserem disziplinierten und erfahrenen Team zur Seite. Sie können sich gerne an unser erfahrenes und dynamisches Team wenden, um jegliche Art von Rechtsverlust zu verhindern.