Arbeitserlaubnis für Ausländer

Die Arbeitserlaubnis für Ausländer ist notwendig damit diese in der Türkei arbeiten können.

Gemäß dem Gesetz über internationale Arbeitskräfte müssen ausländische Arbeitnehmer, die in der Türkei arbeiten möchten, in der Regel vor Arbeitsbeginn eine Arbeitserlaubnis oder eine Befreiung von der Arbeitserlaubnis beantragen. Es ist verboten, dass Ausländer in der Türkei arbeiten oder beschäftigt werden, ohne eine Arbeitserlaubnis oder zu haben.

Für Ausländer, die in bilateralen oder multilateralen Abkommen, an denen die Türkei beteiligt ist, als arbeitsberechtigt genannt werden, ist keine Arbeitserlaubnis erforderlich.

Eine weitere Ausnahme ist in Artikel 28 des Gesetzes über die türkische Staatsangehörigkeit Nr. 5901 geregelt. Gemäß diesem Artikel behalten Inhaber der Blauen Karte (Mavi Kart), abgesehen von den in der Bestimmung genannten Ausnahmen, weiterhin die gleichen Rechte wie türkische Staatsangehörige.

Der Antragsprotess für eine Arbeitserlaubnis

Es ist möglich, sowohl aus dem Ausland als auch aus dem Inland heraus einen Antrag auf Arbeitserlaubnis oder eine Befreiung von der Arbeitserlaubnis zu stellen. Im Inland werden die Anträge direkt beim Ministerium für Familie, Arbeit und Soziale Dienste gestellt.

Bei Anträgen aus dem Ausland werden diese bei den Botschaften oder Konsulaten der Republik Türkei im jeweiligen Land eingereicht, in dem sich der Ausländer befindet.

Die Anträge können entweder persönlich von der betreffenden Person oder von autorisierten Vermittlungsagenturen eingereicht werden.

Die Bearbeitung der Anträge erfolgt innerhalb von 30 Tagen. Falls Informationen oder Unterlagen fehlen, wird die Bewertung des Antrags bis zur Vervollständigung dieser Lücken ausgesetzt. Die Frist für die Verzögerung kann ohne triftigen Grund nicht über 30 Tage hinausgehen. Wenn die fehlenden Informationen oder Unterlagen nach Ablauf der Verzögerungsfrist nicht vervollständigt werden, werden die Anträge abgelehnt.

Für Personen, die ihren Antrag aus dem Ausland stellen, gilt, dass sie innerhalb von 6 Monaten nach Genehmigung der Arbeitserlaubnis in die Türkei einreisen müssen. Wenn die Person innerhalb dieses Zeitraums nicht in die Türkei einreist, wird die Arbeitserlaubnis storniert.

Vorabnehmigung

Für Ausländer, die in Berufen tätig sein werden, die berufliche Qualifikationen und Fachkenntnisse erfordern, ist es erforderlich, vor der Beantragung einer Arbeitserlaubnis eine Vorabgenehmigung von den entsprechenden Ministerien einzuholen.

Es soll sichergestellt werden, dass Ausländer über die erforderlichen Qualifikationen und Fachkenntnisse für die Ausübung ihrer Tätigkeit verfügen, und diese sollen von den relevanten öffentlichen Behörden effektiv bewertet werden.

Die Berufe, für die eine Vorabgenehmigung erforderlich ist, umfassen die Bereiche Gesundheitsdienste, Bildungsdienste, Lehrkräfte und Forschungs- und Entwicklungspersonal.

Grundsätze zur Bewertung von Arbeitserlaubnisanträgen

Die Grundsätze, die bei der Bewertung von Arbeitserlaubnisanträgen angewendet werden, umfassen:

• Internationale Arbeitspolitik: Die vom Ministerium für Familie, Arbeit und Soziale Dienste festgelegte „internationale Arbeitspolitik“ dient als Leitfaden für die Entscheidungen im Zusammenhang mit der Arbeitsgenehmigung. Diese Politik definiert die Ziele und Prioritäten im Hinblick auf die Beschäftigung ausländischer Arbeitskräfte.

• Meinungen der relevanten Institutionen: Die Meinungen und Empfehlungen der relevanten Institutionen und öffentlich-rechtlichen Berufsverbände werden bei der Bewertung von Arbeitserlaubnisanträgen berücksichtigt. Diese Institutionen können beispielsweise Fachverbände, Kammern oder andere fachspezifische Organisationen sein.
• Arbeitserlaubnis-Punktesystem: Das „Arbeitserlaubnis-Punktesystem“ wird angewendet, um die Eignung des ausländischen Arbeitnehmers zu bewerten. Es bewertet verschiedene Faktoren wie Ausbildung, Berufserfahrung, Sprachkenntnisse, Alter und andere relevante Kriterien. Anhand dieses Punktesystems wird eine Bewertung vorgenommen, um die Entscheidung über die Arbeitsgenehmigung zu unterstützen.

Diese Grundsätze werden von der zuständigen Behörde bei der Bewertung von Arbeitserlaubnisanträgen berücksichtigt, um eine faire und transparente Entscheidungsfindung sicherzustellen.

Gründe für die Ablehnung von Arbeitserlaubnisanträge

Arbeitserlaubnisanträge können aus verschiedenen Gründen abgelehnt werden. Im Folgenden sind die wichtigsten Ablehnungsgründe aufgeführt:

• Nicht im Einklang mit der internationalen Arbeitspolitik
• Verwendung gefälschter oder irreführender Informationen und Dokumente
• Unzureichende Begründung für die Beschäftigung eines Ausländers
• Beschäftigung in Berufen, die ausschließlich türkischen Staatsbürgern vorbehalten sind
• Mangelnde Qualifikationen und Fachkenntnisse des Ausländers
• Nicht Erfüllung der vom Ministerium festgelegten Bewertungskriterien
• Eingereicht von Personen, denen die Einreise in die Türkei untersagt ist, die keine Visa erhalten oder gegen die Abschiebungsgründe vorliegen, wie vom Innenministerium mitgeteilt
• Bedenken hinsichtlich der öffentlichen Ordnung, öffentlichen Sicherheit oder öffentlichen Gesundheit in Bezug auf die Beschäftigung des Ausländers
• Ablehnung von Arbeitserlaubnisanträgen, die nicht innerhalb der gesetzlichen Frist eingereicht oder deren Unvollständigkeiten nicht rechtzeitig ergänzt wurden.

Es ist wichtig zu beachten, dass die Ablehnung eines Arbeitserlaubnisantrags von Fall zu Fall unterschiedlich sein kann und von den spezifischen Umständen abhängt.

Arten von Arbeitserlaubnissen

Die Arten von Arbeitserlaubnissen sind wie folgt:

• Befristete Arbeitserlaubnis,
• Unbefristete Arbeiteserlaubnis,
• Selbstständige Arbeitserlaubnis,
• Türkisfarbene Karte (Turkuaz Kart),

Befristete Arbeitserlaubnis

Eine befristete Arbeitserlaubnis wird dem Ausländer für einen bestimmten Zeitraum erteilt, der von der Dauer des Arbeitsvertrags oder der Beschäftigung abhängt. Sie gilt für einen bestimmten Arbeitgeber, einen bestimmten Arbeitsplatz oder eine bestimmte Einrichtung im selben Arbeitsbereich des Arbeitgebers.

Die erste Beantragung einer befristeten Arbeitserlaubnis ist in der Regel für maximal 1 Jahr gültig. Bei der ersten Verlängerung kann sie um bis zu 2 Jahre verlängert werden, und bei weiteren Verlängerungen kann sie bis zu maximal 3 Jahre verlängert werden.

Es ist wichtig zu beachten, dass die genauen Zeiträume und Bedingungen für die Verlängerung einer befristeten Arbeitserlaubnis von Fall zu Fall unterschiedlich sein können und von den spezifischen Umständen und den geltenden Gesetzen abhängen.

Unbefristete Arbeitserlaubnis

Ausländer, die eine unbefristete Arbeitserlaubnis erhalten, sind langfristig in der Türkei ansässige Ausländer mit Aufenthaltsgenehmigung oder Ausländer, die mindestens 8 Jahre legal in der Türkei gearbeitet haben.

Ausländer mit einer unbefristeten Arbeitserlaubnis haben, unter der Voraussetzung, dass sie den Bestimmungen des Sozialversicherungsgesetzes unterliegen und ausgenommen sind von der Wehrpflicht, dem Wahlrecht, der Kandidatur für öffentliche Ämter, das Recht, die gleichen Rechte wie türkische Staatsbürger zu genießen.

Selbstständige Arbeitserlaubnis

Die Arbeitserlaubnis für Selbstständige bezieht sich auf ausländische Personen, die in der Türkei unabhängig arbeiten und in ihrem eigenen Namen und auf eigene Rechnung tätig sein möchten.

Bei der Bewertung von Anträgen auf eine Arbeitserlaubnis für Selbstständige werden folgende Kriterien berücksichtigt: Bildungsstand, Berufserfahrung, Beitrag zur Wissenschaft und Technologie, Auswirkungen der Tätigkeit oder Investition auf die Wirtschaft und Beschäftigung in der Türkei sowie andere von dem Ministerium festgelegte Aspekte.

Türkisfarbene Karte (Turquaz Kart)

Die Turkuaz Kart ist ein Dokument, das ausländischen Personen ein unbefristetes Arbeits- und Aufenthaltsrecht in der Türkei gewährt, während ihren Angehörigen nur das Aufenthaltsrecht gewährt wird.

Der Ehepartner des Ausländers und die von ihm abhängigen Kinder gelten als Angehörige des Turkuaz Kart-Inhabers. Daher haben der Ehepartner und die minderjährigen Kinder des Ausländers in diesem Fall auch eine unbefristete Aufenthaltsgenehmigung. Das Turkuaz Kart-System wurde geschaffen, um qualifizierte Investoren und qualifizierte Arbeitskräfte in die Türkei zu locken.

Die Berechtigung zur Erteilung der Turkuaz Kart an Ausländer ist in Artikel 5 der Turkuaz Kart-Verordnung festgelegt. Gemäß diesem Artikel können folgende Personen die Turkuaz Kart erhalten:

• Personen, die als hochqualifizierte Arbeitskräfte betrachtet werden, basierend auf ihrem Bildungsstand, ihrem Gehalt, ihrem beruflichen Wissen und ihrer Erfahrung, ihrem Beitrag zur Wissenschaft und Technologie und ähnlichen Qualifikationen,
• Personen, die als hochqualifizierte Investoren betrachtet werden, basierend auf ihrem Investitions- oder Exportniveau, der Größe der bereitgestellten Beschäftigung, ihrem Beitrag zur wissenschaftlichen und technologischen Entwicklung und ähnlichen Merkmalen,
• Wissenschaftler oder Forscher, die zur wissenschaftlichen und technologischen Entwicklung beitragen oder international als strategisch für das Landesinteresse in den Bereichen Wissenschaft, Industrie und Technologie anerkannte Arbeiten und Forschungen durchführen,
• Personen, die international in kulturellen, künstlerischen oder sportlichen Aktivitäten erfolgreich sind,
• Ausländer, die zur internationalen Anerkennung oder Promotion der Türkei oder der türkischen Kultur beitragen oder auf internationaler Ebene in Angelegenheiten von nationalem Interesse der Türkei tätig sind.

Ausnahmegenehmigung

Die folgenden Personen können eine Ausnahmegenehmigung zur Arbeit erhalten:

• Personen, die aufgrund ihrer Bildung, ihres Gehalts, ihrer beruflichen Erfahrung, ihres Beitrags zur Wissenschaft und Technologie und ähnlicher Merkmale als qualifizierte Arbeitskräfte angesehen werden,
• Personen, die aufgrund ihres Beitrags zur Wissenschaft und Technologie, ihres Investitions- oder Exportniveaus, der Größe der bereitgestellten Beschäftigung und ähnlicher Merkmale als qualifizierte Investoren betrachtet werden,
• Personen, die für einen bestimmten Zeitraum in einem Projekt, das vom Arbeitgeber in der Türkei durchgeführt wird, beschäftigt sind,
• Bürger der Türkischen Republik Nordzypern,
• Bürger eines Mitgliedslandes der Europäischen Union,
• Personen, deren türkische Abstammung vom Ministerium bestätigt wurde,
• Flüchtlinge, bedingte Flüchtlinge, Personen mit temporärem Schutzstatus, Staatenlose oder Opfer von Menschenhandel,
• Personen, die mit einem türkischen Staatsbürger verheiratet sind und mit ihrem Ehepartner in der Türkei in ehelicher Gemeinschaft leben,
• Ausländer, die aufgrund ihrer Erfolge im wissenschaftlichen, kulturellen, künstlerischen oder sportlichen Bereich international bekannt sind und aus diesem Grund in die Türkei kommen.

Befreiung von der Arbeitserlaubnis

Ausländer, die von der Arbeitserlaubnis befreit sind, können unter der Voraussetzung, dass sie eine Arbeitserlaubnisbefreiungsbescheinigung erhalten, arbeiten. Das Antragsverfahren und die Bewertung unterliegen den gleichen Verfahren wie bei der Arbeitserlaubnis.

Personen, die von der Arbeitserlaubnis befreit sind

Die folgenden Personen sind von der Arbeitsgenehmigung befreit:

• Nicht in der Türkei ansässige Vorstandsmitglieder von Aktiengesellschaften gemäß dem türkischen Handelsgesetzbuch.
• Nicht als Geschäftsführer fungierende Gesellschafter von anderen Unternehmen gemäß dem türkischen Handelsgesetzbuch.
• Grenzüberschreitende Dienstleistungserbringer, deren Tätigkeiten in der Türkei innerhalb von 180 Tagen nicht länger als 90 Tage dauern.
• Ausländer, die in Schulen, kulturellen Einrichtungen und religiösen Institutionen tätig sind, die als Einheiten gemäß dem Wiener Übereinkommen über konsularische Beziehungen von 1963 anerkannt sind.
• Ehepartner und Kinder von Personen, die die oben genannten Aufgaben in den diplomatischen und konsularischen Vertretungen ausländischer Länder in der Türkei oder in internationalen Organisationen in der Türkei ausüben, sowie ausländische Arbeitnehmer, die in ihren privaten Diensten beschäftigt sind.

Es ist wichtig zu beachten, dass die genauen Bedingungen und Anforderungen für die Arbeitsgenehmigungsbefreiung von Fall zu Fall variieren können

Gültigkeit und Aufhebung der Befreiung von der Arbeitserlaubnis

Die Gültigkeit der Arbeitsgenehmigung oder -befreiung erlischt in zwei Fällen: entweder durch Ablauf der Frist oder durch eine Aufhebung durch das Ministerium für Familie, Arbeit und Soziale Dienste.

Die Gründe für die Aufhebung der Arbeitsgenehmigung oder -befreiung sind wie folgt aufgeführt:

• Der Inhaber der Arbeitsgenehmigung oder -befreiung hat innerhalb von sechs Monaten nach dem Gültigkeitsdatum nicht in die Türkei eingereist.
• Sofern keine positive Stellungnahme des Innen- oder Außenministeriums vorliegt, wurde die Gültigkeitsdauer des Reisepasses oder eines gleichwertigen Dokuments nicht verlängert.
• Feststellung einer Tätigkeitsausübung, die den Bestimmungen widerspricht.
• Beendigung der Beschäftigung aus irgendeinem Grund.
• Feststellung der Verwendung gefälschter oder irreführender Informationen und Dokumente.
• Im Fall von Turkuaz Kart (Türkis-Karte) wurde die geforderte Information und Dokumentation während des Übergangszeitraums nicht vorgelegt oder es wurde festgestellt, dass sie die erforderlichen Kriterien nicht mehr erfüllen.
• Es wurde seitens des Innenministeriums gemeldet, dass die Person nicht in die Türkei einreisen darf, kein Visum erteilt wird oder eine Abschiebungsentscheidung vorliegt.
• Personen, bei denen aufgrund von öffentlicher Ordnung, öffentlicher Sicherheit oder öffentlicher Gesundheit Bedenken hinsichtlich ihrer Beschäftigung in der Türkei bestehen.
• Bei befristeten Arbeitsgenehmigungen: ununterbrochener Aufenthalt außerhalb der Türkei für mehr als sechs Monate, und bei unabhängigen oder unbefristeten Arbeitsgenehmigungen: ununterbrochener Aufenthalt außerhalb der Türkei für mehr als ein Jahr.

Gerichtsverfahren bei Ablehnung eines Antrags auf Arbeitserlaubnis

Die Ablehnung des Antrags auf Arbeitserlaubnis oder die Annullierung der ausgestellten Dokumente wird dem Antragsteller mitgeteilt.

Gegen diese Entscheidungen kann der Betroffene innerhalb von 30 Tagen nach dem Tag der Zustellung beim Ministerium Einspruch erheben. Wenn der Einspruch abgelehnt wird, kann der administrative Rechtsweg eingeschlagen werden.

Das Ausländerrecht ist ein sehr umfangreiches Fachgebiet und erfordert Fachwissen. Wenn Sie rechtliche Unterstützung zum Ausländerrecht benötigen, können Sie sich an die Anwaltskanzlei Ekin wenden.

Stj. Av. Mehmet Can CİVAN & Av. Ahmet EKİN