Abschiebung in der Türkei: Verfahren, Rechte und rechtliche Aspekte

Abschiebung bezeichnet die Zwangsausweisung einer Person aus einem Land, in dem sie sich rechtmäßig aufhält. In der Türkei sind die Regelungen zur Abschiebung im Gesetz Nr. 6458 über Ausländer und internationalen Schutz festgelegt. Demnach können Ausländer aufgrund eines Abschiebungsbescheids entweder in ihr Herkunftsland, in ein Transitland oder in ein drittes Land abgeschoben werden.

Dieser Prozess erfolgt typischerweise, wenn eine Person, die weder Staatsbürger noch im Besitz einer gültigen Aufenthaltserlaubnis ist, aus von den Behörden festgelegten Gründen daran gehindert wird, sich im Land aufzuhalten oder einzureisen.

Definition und Bedeutung der Abschiebung

Abschiebung beschreibt die Zwangsausweisung einer Person aus einem Land, wenn diese entweder keine gültige Aufenthaltserlaubnis oder Staatsbürgerschaft besitzt oder wenn ihr rechtlicher Status aus bestimmten Gründen aufgehoben wurde.

Solche Maßnahmen können aufgrund von nationaler Sicherheit, öffentlicher Ordnung, öffentlicher Gesundheit oder öffentlicher Sicherheit ergriffen werden. Beispielsweise kann ein ausländischer Staatsbürger, der sich ohne gültige Aufenthaltserlaubnis im Land aufhält oder straffällig geworden ist, von den zuständigen Behörden abgeschoben werden.

Was sind die Gründe für eine Abschiebung?

Im Allgemeinen wird die Abschiebung eines Ausländers durchgeführt, wenn die nationale Sicherheit ernsthaft gefährdet ist oder wenn es Gefahren für die öffentliche Ordnung, Sicherheit und Gesundheit gibt. Die Gründe für eine Abschiebung sind im Artikel 54 des Gesetzes über Ausländer und internationalen Schutz geregelt.

Hier sind die Fälle aufgelistet, in denen eine Abschiebungsentscheidung getroffen werden kann:

• Personen, die nach Artikel 59 des Gesetzes Nr. 5237 für die Abschiebung in Betracht gezogen werden,
• Personen, die als Leiter, Mitglied oder Unterstützer von Terrororganisationen oder als Leiter, Mitglied oder Unterstützer von kriminellen Vereinigungen tätig sind,
• Personen, die falsche Informationen oder gefälschte Dokumente bei Anträgen für Einreise, Visa oder Aufenthaltserlaubnisse verwenden,
• Personen, die ihren Lebensunterhalt in der Türkei auf unrechtmäßige Weise bestreiten,
• Personen, die eine Bedrohung für die öffentliche Ordnung, Sicherheit oder Gesundheit darstellen,
• Personen, die die Dauer ihres Visums oder der Visafreiheit um mehr als zehn Tage überschreiten oder deren Visa annulliert wurden,
• Personen, deren Aufenthaltserlaubnisse annulliert wurden,
• Personen, die ihre Aufenthaltserlaubnis nach Ablauf der Frist ohne akzeptable Gründe um mehr als zehn Tage überschreiten,
• Personen, die ohne Arbeitsgenehmigung arbeiten,
• Personen, die die Vorschriften für die legale Einreise in die Türkei oder die legale Ausreise aus der Türkei verletzen oder versuchen, diese Vorschriften zu verletzen,
• Personen, die trotz eines Einreiseverbots nach Türkei eingereist sind,
• Personen, deren Antrag auf internationalen Schutz abgelehnt wurde, von internationalem Schutz ausgeschlossen ist, als unzulässig bewertet wurde, ihren Antrag zurückgezogen haben, als zurückgezogen angesehen wird, deren internationaler Schutzstatus abgelaufen oder aufgehoben wurde, und die nach der endgültigen Entscheidung über ihren Antrag kein Aufenthaltsrecht in der Türkei gemäß den anderen Bestimmungen dieses Gesetzes haben,
• Personen, deren Antrag auf Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis abgelehnt wurde und die innerhalb von zehn Tagen nicht aus der Türkei ausreisen,
• Personen, die mit von internationalen Institutionen und Organisationen definierten Terrororganisationen in Verbindung stehen.

Abschiebeprozess und –phasen

Im Falle eines bestehenden Abschiebungsgrundes wird die Abschiebungsentscheidung entweder auf Anweisung der Direktion für Migrationsverwaltung oder von den Behörden der Provinz (Valilik) von Amts wegen getroffen.

Die Ausländer, gegen die eine Abschiebungsentscheidung ergangen ist, werden bei ihrer Festnahme durch die Sicherheitskräfte umgehend der Provinzbehörde gemeldet. Die Provinzbehörde bewertet die Situation innerhalb von 48 Stunden und entscheidet, ob die betreffende Person abgeschoben wird.

Die Abschiebungsentscheidung wird dem Ausländer oder seinem gesetzlichen Vertreter bzw. Anwalt zugestellt. Falls der Ausländer nicht durch einen Anwalt vertreten wird, enthält die Zustellung Informationen über die Einlegungsfristen und Verfahren für einen Einspruch gegen die Entscheidung.

Die Abschiebung wird nicht vollzogen, solange ein Rechtsmittelverfahren innerhalb der Klagefrist anhängig ist oder bis das Gerichtsurteil ergangen ist. Je nach Entscheidung kann entweder eine direkte Abschiebung angeordnet werden oder es können zusätzliche Maßnahmen wie eine Fristsetzung zur Ausreise aus der Türkei oder eine administrative Überwachung beschlossen werden.

Welche Rolle spielen die Justizbehörden im Abschiebeprozess?

Die Rolle der Justizbehörden im Abschiebeprozess ist von wesentlicher Bedeutung.

Die Entscheidung über die Abschiebung wird entweder auf Anweisung der Direktion für Migrationsverwaltung oder direkt von der Provinzbehörde (Valilik) getroffen. Die Justizbehörden prüfen den Fall des Ausländers und entscheiden gemäß den gesetzlichen Vorschriften über die Abschiebung.

Die Justizbehörden sind auch in verschiedenen Phasen des Abschiebeprozesses aktiv. Nachdem die Abschiebungsentscheidung getroffen wurde, hat der Ausländer das Recht, Einspruch zu erheben, und diese Einsprüche werden in der Regel von den Justizbehörden geprüft. Die Justizbehörden überprüfen die gesetzliche Zulässigkeit der Abschiebung und stellen sicher, dass die Rechte des Ausländers gewahrt bleiben.

Zusätzlich, wenn während des Abschiebeprozesses Ansprüche auf Verletzung der Rechte des Ausländers geltend gemacht werden, treten die Justizbehörden ebenfalls in Aktion. Ausländer können sich während des Abschiebeprozesses an die Justizbehörden wenden, um sicherzustellen, dass ihre Rechte respektiert werden, sie nicht Opfer von Menschenrechtsverletzungen oder Misshandlungen werden und ein faires Verfahren erhalten.

Vollziehung der Abschiebungsentscheidung und Abschluss des Verfahrens

Nachdem die Abschiebungsentscheidung getroffen wurde, wird ein offizielles Abschiebungsverfahren gegen den Ausländer eingeleitet. Dieser Prozess umfasst alle notwendigen Schritte zur Ausweisung des Ausländers und erfordert eine Reihe von Verfahren zur Umsetzung der Entscheidung der Justizbehörden.

Zunächst wird die Abschiebungsentscheidung dem Ausländer zugestellt. Der Ausländer wird über die Gründe der Entscheidung, die Frist und das Recht auf Einspruch informiert. Ihm wird eine Frist eingeräumt, um das Land zu verlassen.

Der Ausländer hat die Möglichkeit, gegen die Abschiebungsentscheidung Einspruch einzulegen. Wenn der Ausländer von seinem Einspruchsrecht keinen Gebrauch macht oder wenn der Einspruch abgelehnt wird, wird das Abschiebungsverfahren eingeleitet. Dieses Verfahren umfasst alle erforderlichen Schritte zur tatsächlichen Ausweisung des Ausländers aus dem Land.

Nach Abschluss des Abschiebungsverfahrens ist der Ausländer nicht mehr rechtmäßig im Land und es ist ihm untersagt, erneut in das Land einzureisen.

Worauf bei der Abschiebung zu achten ist

Der Abschiebeprozess ist ein rechtlicher Vorgang und unterliegt der Entscheidung der Justizbehörden. Daher ist es sehr wichtig, dass die rechtlichen Verfahren während des Abschiebeprozesses korrekt verfolgt und die erforderlichen Dokumente gesammelt werden.

Während des Abschiebeprozesses ist es ratsam, die Dienste eines Anwalts in Anspruch zu nehmen. Ein Anwalt kann dabei helfen, die Rechte der betroffenen Person zu schützen und sicherzustellen, dass die rechtlichen Verfahren korrekt eingehalten werden. Der Abschiebungsanwalt kann somit dazu beitragen, dass die Person fair behandelt wird und ihre gesetzlichen Rechte gewahrt bleiben.

So Heben Sie Eine Abschiebungsentscheidung Auf

Um eine Abschiebungsentscheidung aufzuheben, muss beim Verwaltungsgericht eine Klage gegen den Abschiebungsbescheid eingereicht werden. Da die Abschiebungsentscheidung eine Verwaltungsmaßnahme darstellt, unterliegt sie der gerichtlichen Überprüfung. Daher steht auch gegen eine Abschiebungsentscheidung der Rechtsweg offen.

Nach Zustellung der Abschiebungsentscheidung an die betroffene Person muss innerhalb von 7 Tagen eine Klage beim Verwaltungsgericht eingereicht werden. Die Frist von 7 Tagen ist eine Ausschlussfrist. Wird diese Frist versäumt, verliert der Ausländer das Recht, Klage zu erheben.

In der Regel verhindert die Klage gegen die Abschiebungsentscheidung die sofortige Ausweisung des Ausländers aus dem Land. In diesem Fall wird der Ausländer bis zur Entscheidung des Gerichts nicht aus dem Land entfernt.

Unter welchen Bedingungen kann eine Person nach einer Abschiebung nach Türkei zurückkehren?

In der Regel können Personen, die abgeschoben wurden, nicht wieder in die Türkei einreisen, bevor die Einreisesperre abgelaufen ist. Es gibt jedoch bestimmte Situationen, in denen diese Fristen nicht abgewartet werden müssen.

In solchen Fällen kann der Ausländer die Aufhebung der Abschiebungsentscheidung auf zwei Wegen erreichen:

Erstens kann der Ausländer ein Visum mit besonderen Bedingungen beantragen. Mit diesem Visum kann er in die Türkei einreisen, bevor die Abschiebungsfrist abgelaufen ist. Zweitens kann der Ausländer beim Verwaltungsgericht Klage gegen die Abschiebungsentscheidung erheben und die Aufhebung der Entscheidung beantragen.

RA Mehmet Can CİVAN & RA Ahmet EKİN